Fahren Sie auf Urlaub oder benötigen Sie Ihr Auto für einige Wochen einfach nicht und möchten es auf der Straße abstellen? Unter bestimmten Voraussetzungen ist das zulässig – allerdings nicht unbegrenzt. Die Straßenverkehrsordnung (CE) legt fest, ab wann ein abgestelltes Fahrzeug als missbräuchlich geparkt gilt.
Nach Artikel 163 der CE liegt ein unzulässiges oder missbräuchliches Parken vor, wenn ein Fahrzeug „30 aufeinanderfolgende Tage an einer Stelle auf öffentlichem Verkehrsgrund oder auf einem Parkplatz beziehungsweise in einer Parkzone ohne Gebührenpflicht“ stehen bleibt.
Dabei ist ein wichtiger Punkt zu beachten: Die gesetzliche Frist beginnt nicht von Neuem, wenn das Fahrzeug lediglich von einem Stellplatz auf einen anderen versetzt wird. Wer das Auto also nur einige Meter innerhalb derselben Parkzone umparkt, setzt die Zählung nicht zwingend zurück.
Wie wird festgestellt, wie lange das Auto steht?
Die CE sieht kein landesweites Kontrollsystem vor, das sämtliche geparkten Fahrzeuge täglich erfasst. Die Behörden prüfen den jeweiligen Einzelfall und können etwa Aufzeichnungen oder Fotos heranziehen, um nachzuweisen, dass ein Fahrzeug weiterhin abgestellt ist.
Allein die Tatsache, dass ein Auto gewöhnlich in derselben Straße parkt, bedeutet daher noch nicht, dass es dort seit 30 Tagen ununterbrochen steht. Eine Anwohnerin oder ein Anwohner kann das Fahrzeug regelmäßig verwenden und anschließend wieder am gleichen Ort abstellen.
Was gilt bei gebührenpflichtigem Parken?
Die 30-Tage-Frist gilt nicht pauschal für sämtliche Parkplätze. Für Bereiche, in denen eine Parkgebühr zu entrichten ist oder eine zeitliche Begrenzung besteht, enthält die CE andere Vorgaben.
In einer gebührenpflichtigen Parkzone kann das Parken beispielsweise als missbräuchlich eingestuft werden, wenn die Gebühr nicht bezahlt wurde oder wenn die bezahlte Parkdauer um mehr als zwei Stunden überschritten ist.
Ebenso gilt es als missbräuchlich, wenn ein Fahrzeug an einem zeitlich begrenzten Stellplatz länger als zwei Stunden über die erlaubte Dauer hinaus stehen bleibt.
Ein Auto mehrere Wochen auf einem gebührenpflichtigen oder zeitlich limitierten Parkplatz abzustellen, ist somit nicht mit dem Abstellen in einer kostenlosen Zone ohne ausdrücklich ausgewiesene Höchstparkdauer gleichzusetzen.
Wann gilt ein Auto als verlassen?
Daneben gibt es einen weiteren Fall: Weist ein Fahrzeug deutliche äußere Anzeichen dafür auf, dass es verlassen wurde, nicht mehr benutzbar ist oder sich nicht mehr sicher aus eigener Kraft fortbewegen kann, kann es nach mehr als 48 Stunden am selben Ort als missbräuchlich geparkt gelten.
Zusätzlich zählt die CE auch Fahrzeuge als unzulässig oder missbräuchlich geparkt, die auf einem Parkplatz Angaben zum Zweck ihres Verkaufs tragen, sowie Fahrzeuge ohne Kennzeichen oder mit einem Kennzeichen, das nicht korrekt lesbar ist.
Kann das Auto entfernt werden?
Ja. Artikel 164 der Straßenverkehrsordnung bestimmt, dass unzulässig oder missbräuchlich geparkte Fahrzeuge entfernt werden können. Dieselbe Vorschrift ermöglicht es den zuständigen Behörden außerdem, das Fahrzeug zu sperren.
Dabei gilt: „Die Person, auf die das Zulassungsdokument des Fahrzeugs lautet, haftet für sämtliche durch die Entfernung entstehenden Kosten, unbeschadet der anwendbaren gesetzlichen Sanktionen; vorbehalten bleibt ihr Rückgriffsrecht gegenüber dem Lenker.“
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