AMT schlägt Road Pricing für schwere Fahrzeuge vor

Die Autoridade da Mobilidade e dos Transportes (AMT) regt in einer Studie an, die derzeitige Abgabenstruktur für die Straßennutzung – bestehend aus der Zweckbindung von Straßenabgaben und Mauten – durch kilometerabhängige Bepreisungssysteme (Road Pricing) zu ergänzen beziehungsweise zu ersetzen. Zunächst soll dies vor allem schwere und gewerblich genutzte Fahrzeuge betreffen.

Der Vorschlag ist Teil der Strategiestudie zur Finanzierung des Straßennetzes. Darin untersucht die AMT mehrere Möglichkeiten, um die Finanzierung des Netzes mittelfristig sicherzustellen. Diskutiert werden auch Gebührenmodelle für bestimmte Gebiete und Tageszeiten, deren Höhe sich nach dem Verkehrsaufkommen richten könnte.

Bezahlung nach tatsächlicher Straßennutzung

Dem Ansatz der AMT liegt das Verursacherprinzip zugrunde: Wer die Infrastruktur nutzt, soll dafür zahlen. Die Finanzierung der Straßeninfrastruktur würde somit nicht mehr ausschließlich auf den bestehenden Einnahmequellen beruhen, sondern enger an ihre konkrete Nutzung gekoppelt werden.

Vor diesem Hintergrund schlägt die Behörde die Einführung von „Systemen zur Bepreisung je gefahrenem Kilometer (Road Pricing) mit besonderem Schwerpunkt auf schwere und gewerbliche Fahrzeuge“ vor. Diese Fahrzeuggruppen stehen im Mittelpunkt, weil sie Straßen intensiver beanspruchen und die Infrastruktur stärker belasten.

Road Pricing für schwere und gewerbliche Fahrzeuge

Die Gebühren sollen differenziert ausgestaltet werden. Nach Auffassung der AMT könnten dabei etwa die Emissionen eines Fahrzeugs, die Nutzungsintensität, der Zeitpunkt der Fahrt oder das Ausmaß von Verkehrsüberlastungen berücksichtigt werden.

Neben dieser Staffelung sieht die Studie eine schrittweise Einführung vor. Zu den geprüften Varianten zählt die „allmähliche Einführung von Road Pricing (zunächst für schwere Fahrzeuge) + Zweckbindung der Einnahmen“. Schwere Fahrzeuge wären damit der erste Schritt einer möglichen Umstellung auf ein System, das sich an der tatsächlichen Inanspruchnahme der Infrastruktur orientiert.

In einer späteren Phase wäre auch ein flächendeckendes Road Pricing denkbar, das mit weiteren Einnahmequellen kombiniert wird. Dazu zählen steuerliche und umweltbezogene Instrumente sowie eine gezielte öffentliche Finanzierung.

Herausforderungen bei der Finanzierung des Straßennetzes

Laut AMT steht das aktuelle Finanzierungsmodell vor Problemen, die sich künftig voraussichtlich verstärken werden. „Der derzeitige Mechanismus war über die Jahre hinweg eine stabile Einnahmequelle, steht nun jedoch aufgrund des sinkenden Verbrauchs fossiler Brennstoffe infolge der Energiewende und der Elektrifizierung des Fahrzeugbestands unter Druck“, heißt es in der Studie.

Darüber hinaus vertritt die Behörde die Ansicht, dass die bestehenden Mauten allein keine ausreichende Lösung darstellen, um die künftige Finanzierung der Infrastruktur abzusichern.

Die Studie ist allerdings lediglich eine Entscheidungsgrundlage für die öffentliche Politik und nicht verbindlich.

Stufenplan bis 2040

Sollte eine der Maßnahmen beschlossen werden, wäre ihre Umsetzung etappenweise vorgesehen. Bis 2028 sollen zunächst die bestehenden Mechanismen stabilisiert und der Strategische Plan für das nationale Straßennetz verabschiedet werden.

Danach ist für den Zeitraum von 2028 bis 2032 die „schrittweise Einführung neuer Finanzierungsinstrumente vorgesehen, die stärker mit der Nutzung der Infrastruktur verbunden sind“. Bis 2040 soll schließlich das künftig anzuwendende Finanzierungsmodell gefestigt werden.

„In jedem Szenario muss der Übergang schrittweise erfolgen, technisch vorbereitet und politisch eingebettet sein, da andernfalls Instabilität, gesellschaftliche Ablehnung oder finanziell unzureichende Lösungen drohen“, lautet das Fazit der Studie.